Neues von der Urheberrechtsgesetzrevision


Der Entwurf zu einem revidierten Urheberrechtsgesetz ist in der Vernehmlassung auf breitesten Widerstand gestossen, unter anderem vor allem auch von Bibliotheksseite.

Daher hat Bundesrätin Sommaruga der Arbeitsgruppe AGUR12 II Ende 2016 den Auftrag gegeben zu den umstrittenen Punkten einen Kompromiss zu finden, welchen die Arbeitsgruppe am 02. März 2017 vorlegen konnte. Aus Sicht der Bibliotheken und anderen kulturellen Gedächtnisinstitutionen erfreulich hat sich die AGUR12 II darauf geeinigt auf das Verleihrecht zu verzichten.

Im Weiteren beinhaltet der Kompromiss  die neue Regelung für die Nutzung verwaister Werke, das Verzeichnisprivileg, die erweiterte Kollektivlizenz und eine vergütungsfreie Wissenschaftsschranke. Weniger positiv ist die Verlängerung der Schutzfrist für verwandte Schutzrechte und die Einführung des Lichtbildschutzes.

Bis im Juli 2017 wird das EJPD dem Bundesrat einen Antrag zum weiteren Vorgehen stellen. Die Medienmitteilung des IGE mit weiteren Ausführungen findet sich hier.

21.03.2017
21.03.2017
Kategorie: Arbeitsgruppen, Nachrichten, Verbandsaktivitäten