Erfolge des BIS im Bereich Urheberrecht

Engagement der Arbeitsgruppe Urheberrecht trägt erste Früchte – Wechsel im Präsidium


Der BIS kann drei Erfolge im Bereich des Urheberrechtes verzeichnen: Keine Bibliothekstantieme für die Bücherleihe, Ausweitung der Katalogfreiheit auf Bibliotheken im Rahmen der Agur12 und genügend Anmeldungen für den Kurs Rechtsfragen im Kontext des digitalen Wandels.

Die Kommission der Nationalbibliothek (KNB) hat Bundesrat Alain Berset beantragt, nicht auf die Ausweitung der Bibliothekstantieme durch die Umstellung vom Vermietrecht zum Verleihrecht einzutreten. Dies hatten die Verwertungsgesellschaft Pro Litteris und die Autorenverbände gefordert. Der Departementsvorsteher hat diesen Antrag zur Kenntnis genommen und für die Veröffentlichung freigegeben. Die KNB teilt in ihrem Bericht explizit die vom BIS vorgebrachten Befürchtungen: «Die Kosten würden direkt oder indirekt die Bibliotheken belasten und damit ihre im öffentlichen Interesse erbrachten Leistungen beeinträchtigen.»

Letztes Jahr hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga eine Arbeitsgruppe Agur12 zur Lösung von Problemen im Bereich des Urheberrechtes eingesetzt, aber eine eigene Vertretung des BIS abgelehnt. Der Verband liess nicht locker und hat sich über seine Mitgliedschaft im Dachverband der Urheberrechtsnutzer sowie das Bundesamt für Kultur für die Interessen seiner Mitglieder eingesetzt. Die verbandseigene Arbeitsgruppe zum Urheberrecht hat in kurzer Zeit Positionen erarbeitet und in einem Fall bereits einen Zwischenerfolg erzielt: Das Katalogprivileg der Museen soll bei einer allfälligen Revision des Urheberrechts auch für andere öffentliche Gedächtnisinstitutionen wie Bibliotheken Gültigkeit erlangen. Das würde erlauben, Buchumschläge und Inhaltsverzeichnisse in Onlinekatalogen zu publizieren, ohne dass Urheberrechte verletzt würden. Die Agur12 befürwortet diese Erweiterung ausdrücklich – bei den bisherigen Verhandlungen praktisch der einzige unumstrittene Vorstoss!

Die Arbeitsgruppe des BIS kann auch bei der Weiterbildung für Mitglieder einen ersten Erfolg verzeichnen. Der mehrtägige Kurs «Rechtsfragen im Kontext des digitalen Wandels» verzeichnet bereits eine genügende Zahl von Anmeldungen, welche die kostendeckende Durchführung erlaubt. Der Kurs startet im September und kann noch acht weitere Teilnehmende aufnehmen.

zur Kursausschreibung

Danielle Kaufmann, Juristin beim Rechtsdienst der Universitätsbibliothek Basel, hat per 2013 das Präsidium der Arbeitsgruppe Urheberrecht des BIS von Jaques Bühler, stv. Generalsekretär am Bundesgericht, übernommen. Er hatte das Präsidium interimistisch inne und bleibt mit seiner Fachkompetenz dem Gremium erhalten. 

Hans Ulrich Locher, Geschäftsführer BIS

10.04.2013
10.04.2013
Kategorie: Arbeitsgruppen, Verbandsaktivitäten, Nachrichten