Revision Urheberrechtsgesetz (URG)

Der Bundesrat hat am 11.12.2015 das Vernehmlassungsverfahren für die Revision des Urheberrechtsgesetztes eröffnet


Symbolbild Urheberrecht

Zur Medienmitteilung: http://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2015/2015-12-11.html

Mit der Modernisierung des Urheberrechts soll v.a. Internet-Piraterie bekämpft werden, gleichzeitig werden die gesetzlichen Bestimmungen an die neusten technologischen Entwicklungen angepasst. Für Bibliotheken ganz wichtig sind neue Regelungen zu verwaisten Werken, zur Verwendung von Texten und Daten für wissenschaftliche Zwecke und zum Verzeichnisprivileg.

Der Entwurf des URG beinhaltet ebenfalls das Verleihrecht, das verlangt, dass Bibliotheken für jede Ausleihe eine Gebühr an die Verwertungsgesellschaften zu entrichten haben (Bibliothekstantieme). Das könnte v.a. für die allgemein öffentlichen Bibliotheken existenzbedrohend sein.

Aus Anlass der anstehenden Revision des URG ist am 12. November 2015, auf Initiative des BIS, die Task Force URG-Revision gegründet worden. Die Task Force setzt sich zusammen aus über 40 Vertreterinnen und Vertretern von Gedächtnisinstitutionen (Archive, Bibliotheken, Museen), der Bildung, der Wissenschaft und der Forschung. Die Task Force will erreichen, dass im revidierten URG die Interessen dieser Institutionen gebührend berücksichtigt werden.

Neben der Teilnahme an der Vernehmlassung zum neuen URG wird es entscheidend sein, dass die beteiligten Institutionen ihre Netzwerke nutzen, um eine starke Lobby aufzubauen. Nur so werden unsere Anliegen im National- und Ständerat gehört werden, wenn nach der Vernehmlassung die Gesetzesvorlage in die beiden Kammern kommt.

Kontakt: Danielle Kaufmann, AG Urheberrecht und Datenschutz

17.12.2015
17.12.2015
Kategorie: Verbandsaktivitäten, Arbeitsgruppen, Nachrichten